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Kommunaler Investitionsfonds (KIF)

© M. Staudt / grafikfoto.de

Kommunaler Investitionsfonds (KIF)

Aus dem Kommunalen Investitionsfonds werden kommunale Infrastrukturinvestitionen vorrangig durch zinsgünstige Darlehen gefördert. Dazu zählt auch der kommunale Anteil im Rahmen der Städtebauförderungsprogramme. Antragsberechtigt sind Gemeinden, Kreise, Ämter, Zweckverbände sowie Wasser- und Bodenverbände, soweit sie kommunale Aufgaben wahrnehmen.

Ausgenommen von einer Förderung sind Finanzierungen von Krankenhäusern, sonstigen kommunalen Einrichtungen des Gesundheitswesens und Pflegedienstes, des öffentlichen Personennahverkehrs, Kraftwerksanlagen zur Energie- und Wärmeversorgung sowie Ausstattung, Fahrzeuge und Maschinen.

Eine Förderung setzt in der Regel voraus, dass die Maßnahmen im Investitionsprogramm nach § 83 Abs. 2 Satz 2 bzw. § 95 e Gemeindeordnung enthalten sind.

70 Millionen Euro Bewilligungsvolumen

Für alle Investitionsmaßnahmen steht 2018 ein Bewilligungsvolumen von 70 Mio. Euro zur Verfügung.

Der Zinssatz beträgt für alle KIF-Kommunaler Investitionsfonds-Darlehen des Bewilligungsjahres 2018 0,5 Prozent für die gesamte Darlehenslaufzeit.

Die Darlehen und Zuweisungen können bis zu einer Höhe von 75 Prozent der Gesamtkosten gewährt werden, für den kommunalen Eigenanteil an Städtebauförderungsmaßnahmen bis zu einer Höhe von 70 Prozent. Ein Rechtsanspruch besteht nicht. Anträge sollen nur vorgelegt werden, wenn das beantragte Darlehen im Einzelfall mindestens 80.000 Euro beträgt. Anträge auf Gewährung von Zuweisungen sollen einen Förderbetrag von mindestens 50.000 Euro nicht unterschreiten.

Anträge sollen beim Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration bis zum 31. Dezember eines jeden Jahres für im folgenden Jahr geplante Maßnahmen eingereicht werden.

Auskunft erteilen:

Kontakt

Ute Schwenneker
Telefon: 0431 988-2862

Marc-Oliver Will
Telefon: +49 431 988-3128
Fax: +49 431 9886-143128

Richtlinientext:

Die Richtlinien zum Kommunalen Investitionsfonds (§ 22 FAG) vom 10. Dezember 2014 (Amtsbl. Schl.-H. S.6), zuletzt geändert durch Erlass vom 28. November 2016 (Amtsbl. Schl.-H. 1742), und die Anlagen stehen unten als PDF-Downloads zur Verfügung.

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