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Kommunale Finanzen

© M. Staudt / grafikfoto.de

Kommunale Finanzen

Die Kommunen – also die Gemeinden und Kreise (Gemeindeverbände) – sind ein wichtiger Bestandteil unseres Staatswesens. Die Menschen haben einen unmittelbaren Bezug zu ihrer Gemeinde, in der sie leben – vermittelt sie uns letztlich doch das Gefühl von Heimat.

Gemeinden und Kreise haben vielfältige Aufgaben zu erfüllen. So schaffen sie in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die öffentlichen Einrichtungen, die für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Betreuung ihrer Einwohnerinnen und Einwohner erforderlich sind (§ 17 Abs. 1 der Gemeindeordnung, § 17 Abs. 1 der Kreisordnung). Gemeinden und Kreise sind beispielsweise zuständig für die Wasser- und Energieversorgung, die Müllabfuhr, die Abwasserbeseitigung, für Schulbauten und Kindergärten sowie für den öffentlichen Personennahverkehr. Sie fördern kulturelle Einrichtungen und sind Träger von Krankenhäusern und Schwimmbädern. Aber auch die Genehmigung von Baumaßnahmen und das Ausstellen von Personalausweisen gehört beispielsweise zu den kommunalen Aufgaben.

Diese zahlreichen Aufgaben müssen durch Einnahmen finanziert werden. Für die Benutzung von Einrichtungen erheben Gemeinden Gebühren und Entgelte. Ferner erzielt die Gemeinde Steuereinnahmen und erhält Zuweisungen vom Bund und vom Land.

Die Erzielung von Einnahmen und Zahlung von Ausgaben bilden im Kern die Haushaltswirtschaft einer Gemeinde. Die Gemeinde hat ihre Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist (§ 75 der Gemeindeordnung, Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 ).

Für die kommunale Haushaltswirtschaft gelten bestimmte rechtliche Grundlagen. Diese rechtlichen Grundlagen – das kommunale Haushaltsrecht – sind das Fundament für die kommunale Haushaltswirtschaft.

Ortsschild: "Sie verlassen Kameralistik und fahren nach Doppik"
© S. Ruhl

Kommunales Haushaltsrecht

Für die kommunale Haushaltswirtschaft gelten bestimmte rechtliche Vorgaben: das kommunale Haushaltsrecht.

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Geldscheine, Diagramm und Finger auf Taschenrechner  Foto:© Thorben Wengert / www.pixelio.de
© Thorben Wengert / pixelio.de

Finanzsituation der Kommunen, Haushaltserlass/Finanzplanung

Die Finanzsituation der 1.100 Kommunen in Schleswig-Holstein unterliegt komplexen Einflüssen und stellt sich sehr heterogen dar.

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Aufgefächerte 500-Euro-Scheine werden von einer Hand in die andere gereicht
© Dewanger/grafikfoto.de

Beteiligung der Gemeinden an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer

Das Aufkommen an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer steht jeweils in einem bestimmten Verhältnis dem Bund, den Ländern und den Gemeinden zu (Gemeinschaftssteuern).

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Karte von Schleswig-Holstein mit Geld
© S. Ruhl

Der kommunale Finanzausgleich in Schleswig-Holstein

Transparent. Aufgabenbezogen. Gerecht.

So führt das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration den kommunalen Finanzausgleich nach Artikel 57 Absatz 1 der Landesverfassung durch.

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Geldscheine und Geldmünzen
© S. Funke / www.pixelio.de

Unterstützung defizitärer Kommunen

Kommunen, denen es nicht gelingt, ihre Aufgaben mit ihren Einnahmen zu finanzieren erhalten Unterstützung

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Luftbild von Helgoland
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Hochseeinsel Helgoland

Die Inselgruppe Helgoland und Düne gehört seit 1890 zum deutschen Staatsgebiet und bildet die amtsfreie Gemeinde Helgoland im Kreis Pinneberg (Schleswig-Holstein) in der 1.400 Menschen leben (Stand 31.12.2015).

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