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Gentechnische Anlagen

Staatskanzlei

Gentechnische Anlagen

Leben und Gesundheit von Menschen Tieren und Pflanzen müssen vor möglichen Gefahren durch gentechnische Verfahren und Produkte geschützt werden. Die Errichtung und der Betrieb bedarf der vorherigen

  • Anzeige (S1),
  • Anmeldung (S2) oder
  • Genehmigung (S2 optional, S3, S4)

Alle gentechnischen Arbeiten unterliegen der regelmäßigen Überwachung durch die zuständige Behörde, in Schleswig-Holstein ist dies das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (MELUR).

Grundsätzliches

Für die Anzeige, Anmeldung und Genehmigung zur Errichtung und Betrieb gentechnischer Anlagen sowie der Durchführung gentechnischer Arbeiten aller Sicherheitsstufen ist in Schleswig-Holstein das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zuständig.

Die Einstufung der gentechnischen Arbeiten in Sicherheitsstufen erfolgt aufgrund der Bewertung der Eigenschaften

  • des Spenderorganismus und des zur Transformation vorgesehenen Nukleinsäureabschnittes,
  • des Empfängerorganismus,
  • der Vektoren (Werkzeug der Gentechnik, mit dessen Hilfe Fremd-DNA in eine Zelle eingeschleust wird. Dies können Viren, Phagen oder Plasmide sein.),
  • des gentechnisch veränderten Organismus (GVO).

Die Gesamtbewertung des Risikos beruht auf dem Zusammenwirken all dieser Faktoren.

Grafik zur Einstufung der gentechnischen Arbeiten in Sicherheitsstufen Grafik zur Einstufung der gentechnischen Arbeiten in Sicherheitsstufen (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) © MELUR

In Schleswig-Holstein, wie auch im übrigen Bundesgebiet, wird überwiegend in den Sicherheitsstufen 1 und 2 gearbeitet. Es gibt in der Bundesrepublik Deutschland ca. 100 gentechnische Anlagen der Sicherheitsstufe 3, davon 1 in Schleswig-Holstein. Bisher sind in Deutschland zwei gentechnische Hochsicherheitslabore der Stufe 4 in Marburg und Hamburg in Betrieb.

Die gentechnischen Anlagen werden auf der Rechtsgrundlage des GenTG zugelassen. Wichtige Parameter sind

  • die Zusammensetzung des GVO,
  • die Qualifikation des Personals und
  • die Ausstattung der gentechnischen Anlage.

Je nach GVO sind bestimmte Sicherheitsstufen (siehe unten) und entsprechende Sicherheitsmaßnahmen erforderlich.

Tabelle 1: Sicherheitsstufen gentechnischer Arbeiten in geschlossenen Systemen:

Sicherheitsstufe 1.
Gentechnische Arbeiten, bei denen nach dem Stand der Wissenschaft nicht von einem Risiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt auszugehen ist.

Sicherheitsstufe 2.
Gentechnische Arbeiten, bei denen nach dem Stand der Wissenschaft von einem geringen Risiko für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt auszugehen ist.

Sicherheitsstufe 3.
Gentechnische Arbeiten, bei denen nach dem Stand der Wissenschaft von einem mäßigen Risiko für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt auszugehen ist.

Sicherheitsstufe 4.
Gentechnische Arbeiten, bei denen nach dem Stand der Wissenschaft von einem hohen Risiko oder dem begründeten Verdacht eines solchen Risikos für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt auszugehen ist.

Bekanntmachungen

Bekanntmachungen von Genehmigungsvorhaben gemäß §§ 8 - 11 GenTG in Verbindung mit § 12 Absatz 1 GenTVfV und § 10 Absatz 7 und 8 BImSchG können hier eingesehen werden.
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Daten über Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein sind über 140 gentechnische Anlagen zugelassen.
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Überwachung

Im Gentechnikgesetz ist festgelegt, dass die zuständigen Landesbehörden die Durchführung des Gesetzes und seiner Verordnungen zu überwachen haben. In Schleswig-Holstein wird diese Aufgabe vom Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume wahrgenommen.
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Praktische Hinweise / Formblätter

Für das Antrags- und Genehmigungsverfahren werden Formblätter benötigt, die hier abgerufen werden können.
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