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Feste Fehmarnbeltquerung:
Dialogforum Archiv

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Feste Fehmarnbeltquerung:
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25. Sitzung des Dialogforums am 15. Juni 2017

Am 15. Juni 2017 fand die 25. Sitzung des Dialogforums in Oldenburg i.H. statt.

Von der Lärmkontor GmbH wurde der Entwurf des ersten Teils des Gutachtens zur Ermittlung des übergesetzlichen Lärmschutzes vorgestellt. Darin sind Kriterien definiert, die einen übergesetzlichen Lärmschutz begründen könnten. Das Dialogforum hat den Straßenbaulastträger für die A 1 und die DB AG unter Bezugnahme auf die Kernforderungen zur gemeinsamen Lärmschutzbetrachtung Straße/Schiene gebeten, eine gemeinsame Lärmschutzplanung zu entwickeln. Ein Bericht über die Arbeit des Projektbeirates schloss sich an. Die DB AG wird bis Ende Juni die voraussichtlichen Kosten für den gesetzlichen Lärmschutz vorlegen.

Schwerpunkt der Sitzung war der Bericht des BMVI und der DB AG zur Entwicklung eines Regelverfahrens zur Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zum Antrag menschen- und umweltgerechter Realisierung europäischer Schienennetze.

Mit dem fraktionsübergreifenden Beschluss vom 28.01.2016 (BT-Drucksache 18/7365) hat der Bundestag dem Dialogforum die Möglichkeit eröffnet, in Fällen besonderer Betroffenheit alternative Lösungen zu fordern, die über das gesetzlich vorgesehene Maß hinausgehen. Dies stellt Dialogforum und DB AG vor neuartige Herausforderungen.

Die nächste Sitzung des Dialogforums findet am 21. September 2017 im Gewerbezentrum Oldenburg i.H. statt.

24. Sitzung des Dialogforums am 16. März 2017

Am 16. März 2017 fand die 24. Sitzung des Dialogforums in Oldenburg i.H.statt.

Die Deutsche Bahn AG informierte über die nächsten Schritte im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens und über voraussichtliche Streckensperrungen während der Bauphase. Des weiteren wurde das vom Institut für Tourismus- und Bäderforschung (NIT) erstellte Tourismusgutachten vorgestellt. Hier wurden die Einflüsse der Festen Fehmarnbeltquerung auf den Tourismus und potenzialorientierte Handlungsoptionen für den Ostseeraum Schleswig-Holstein und den angrenzenden Regionen untersucht.

Besonderer Schwerpunkt der Sitzung war jedoch die Verabschiedung des Forderungskataloges des Projektbeirates. In den regional organisierten "Runden Tischen" wurden diese Forderungen erarbeitet, die vom Projektbeirat gebündelt und ins Dialogforum eingebracht wurden. Diese Forderungen werden nun an die politischen Ebenen des Bundes und des Landes weitergeleitet.

23. Sitzung des Dialogforums am 1. Dezember 2016

Am 1. Dezember 2016 fand im Gewerbezentrum in Oldenburg i.H. die 23. Sitzung des Dialogforums statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem das Thema Nahverkehrskonzept Dänemark. Auch über den Bericht des Bundesverkehrsministeriums zum Bundesverkehrswegeplan wurde gesprochen. Insbesondere wurde der Projektbeirat gebeten, sich mit den Auswirkungen einer Anhebung der Geschwindigkeit der Züge auf über 160km/h unter Beteiligung der betroffenen Kommunen zu befassen.

Im Dialogforum wurde darüber hinaus über die Gespräche des Projektbeirates in Berlin vom 21./22. November 2016 und über die Kommunalkonferenz vom 24. November 2016 berichtet. Im Anschluss hatten Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit zu Fragen und Stellungnahmen.

Jubiläumssitzung am 12. September 2016

"Fünf Jahre Dialogforum"

Mit einer Sondersitzung am 12. September 2016 in Oldenburg im Kreis Ostholstein beging das Dialogforum zur Festen Fehmarnbeltquerung sein fünfjähriges Bestehen. Unter dem Eindruck der heftigen Auseinandersetzungen um den Bahnhof "Stuttgart 21" hatte die Landesregierung das Forum im September 2011 ins Leben gerufen. Das Forum versteht sich als neutrale Diskussions- und Informationsplattform, an der Bürgerinitiativen, Verbände, Behörden und Bauherren beteiligt sind.

Besondere Gäste der Jubiläumssitzung waren der dänische Verkehrsminister Hans-Christian Schmidt, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig und Staatssekretär Enak Ferlemann aus dem Bundesverkehrsministerium.

Nach einer kritischen Bestandsaufnahme der bisherigen Arbeit des Dialogforums erfolgte eine angeregte Diskussion, in der die unterschiedlichen Positionen noch einmal vorgetragen wurden. Dabei ging es unter anderem darum, was das Dialogforum von der Politik und die Politik vom Dialogforum erwartet.

Im Rahmen der Jubiläumssitzung wurde auch der "Oldenburger Beschluss" von Vertretern der Landesregierung, der DB AG, des Kreises Ostholstein und des Dialogforums unterzeichnet. Der Oldenburger Beschluss als strukturelle Weiterentwicklung des Dialogforums beinhaltet die Einsetzung eines Projektbeirates sowie regionale Arbeitsgruppen in Form von Runden Tischen, die zusammen mit der Deutschen Bahn Lösungsvorschläge für Brennpunkte der Bahnanbindung erarbeiten.

21. Sitzung des Dialogforums am 9. Juni 2016

Am 9. Juni 2016 fand im Gewerbezentrum in Oldenburg i.H. die 21. Sitzung des Dialogforums mit dem Schwerpunktthema "Landverbrauch" statt. Dazu zeigte ein Vertreter des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume die Möglichkeiten und Grenzen des Flurbereinigungsverfahrens dar.

Herr Prof. Horn von der CAU führte aus, dass der begrenzte Boden die Grundlage für die Nahrungsmittelversorgung einer ständig wachsenden Bevölkerung bildet. Gerade in Ostholstein sind durch einen hohen Anteil von Parabraunerden besonders ertragreiche Böden gelegen.

Weiterer Schwerpunkt war die Einrichtung eines Projektbeirates. Dieser soll sich insbesondere mit den Auswirkungen der festen Fehmarnbeltquerung und insbesondere der Schiene in den Kommunen beschäftigen. In kleinen, regionalen Arbeitsgruppen sollen die Probleme aufgezeigt und Lösungsvorschläge erarbeitet werden. Der Projektbeirat bündelt die Ergebnisse und formuliert die daraus resultierenden Forderungen über das Dialogforum an die Politik (Land, Bund).

Darüber hinaus berichtete ein Vertreter der DB Netz AG über die Instandhaltungsmaßnahmen an der Fehmarnsundbrücke.

20. Sitzung des Dialogforums am 22. März 2016

Am 22. März 2016 fand im Gewerbezentrum in Oldenburg i.H. die 20. Sitzung des Dialogforums statt. Vertreter der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD sowie den Fraktionen der Grünen und der Linken gaben ihre Statements insbesondere zum Thema Lärmschutz für die Hinterlandanbindung in Schleswig-Holstein sowie zum kürzlich vom BMVI veröffentlichten Entwurf des Bundesverkehrswegeplan 2030 ab. Es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion auch zum Beschluss des Deutschen Bundestages vom 28. Januar 2016 "Menschen- und umweltgerechte Realisierung europäischer Schienennetze", mit dem Lärmschutz über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus in Aussicht gestellt wird.

Ein weiterer Themenschwerpunkt war die Befassung des Haltestellenkonzeptes. Die NAH.SH stellte die Planungen für Haltepunkte vor, die technische Machbarkeit muss nun durch die DB AG geprüft werden. Für eine der nächsten Sitzungen ist geplant, dass die zuständigen dänischen Partner eingeladen werden, um ihr Bahn-Haltestellenkonzept vorzustellen.

19. Sitzung des Dialogforums am 12. November 2015

Am 12. November 2015 fand das 19. Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung im Gewerbezentrum Oldenburg i.H. statt. Die Deutsche Bahn AG berichtete zum Planungsstand Schiene und zu Schall 03 neu. Das Dialogforum unterstrich seine Forderung nach maximalem, technisch möglichem Lärmschutz und legte Wert darauf, dass frühzeitig ggf. gutachterlich geklärt wird, wie das Eisenbahnkreuzungsgesetz in konkreten Kreuzungsfällen anzuwenden ist.

Auf einer der nächsten Sitzungen soll das Nah- und Fernverkehrskonzept sowie das Haltestellenkonzept der Bahn, der NAH.SH und der dänischen Staatsbahn erörtert werden. Der Vorsitzende des Kreisbauernverbandes Ostholstein-Lübeck hat in einem engagierten Vortrag auf den enormen Flächenverbrauch im Kreis Ostholstein durch aktuelle Planungen von Infrastrukturprojekten hingewiesen. Eine intensive Diskussion dieser Problematik und zum Thema Fehmarnsundquerung soll für eine der nächsten Sitzungen vorbereitet werden.

18. Sitzung des Dialogforums am 4. Juni 2015

Am 4. Juni 2015 fand das 18. Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung mit dem Themenschwerpunkt "Lärm und Schallschutz" statt. Die Deutsche Bahn AG demonstrierte mit Lärm-Stelen, welches Ausmaß der Schienenlärm bei verschiedenen Lärmschutzmaßnahmen hat. Zudem erläuterten Fachleute, wie der Lärm an der Schienenhinterlandanbindung gemessen wird. Ein Vertreter der Initiative "Pro Rheintal" berichtete über die Auswirkungen des Bahnverkehrs im Rheintal und Vertreter der Stadt Oldenburg in Holstein regten die Einrichtung einer "Modellregion Lärmschutz" an. Ausführliche Informationen und alle im Dialogforum behandelten Unterlagen können in der Mediathek des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung eingesehen werden. Dort steht auch eine Videoaufzeichnung der Veranstaltung zur Verfügung.

17. Sitzung des Dialogforums am 5. März 2015

Interview mit Staatssekretär Dr. Nägele vom März 2015

Interview mit Staatssekretär Dr. Nägele (Youtube-Video)

16. Sitzung des Dialogforums am 4. Dezember 2014

Das Forum nahm die Berichte der Landesregierung, des LBV-SH und der Gemeinde Großenbrode ebenso wie den Forderungskatalog der Kommunalkonferenz vom 1. Dezember 2014 für die neue Fehmarnsundquerung zur Kenntnis, betonte in diesem Zusammenhang, dass dem Schutzgut Mensch und seiner natürlichen wie wirtschaftlichen Lebensgrundlage höchste Priorität einzuräumen sei und beschloss die Frage der Sundquerung im Lichte der weiteren Entwicklung der Vorplanung baldmöglichst erneut zu behandeln.

15. Sitzung des Dialogforums am 16. September 2014

Schwerpunktthema dieser Sitzung war die Hinterlandanbindung Schiene nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens. Das Forum nahm den Bericht der DB AG hierzu zur Kenntnis und unterstrich seine Forderung vom 9. Dialogforum nach maximalem Lärmschutz. Das Forum betonte zudem die Bedeutung des ÖPNV für die Region und forderte eine optimale Verkehrsanbindung im Nah- wie auch im Fernverkehr.

14. Sitzung des Dialogforums am 8. Mai 2014

Im Mittelpunkt stand der Abschluss des durch die Landesplanungsbehörde in der Schleswig-Holsteinischen Staatskanzlei durchgeführten Raumordnungsverfahrens (ROV) für den Ausbau der Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung. In einem weiteren Tagesordnungspunkt berichtete der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein zum aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens für den auf deutschem Hoheitsgebiet liegenden Teil des Fehmarnbelttunnels.

13. Sitzung des Dialogforums am 27. März 2014

Zu Sitzungsbeginn wurden die Bürgerinitiative Fehmarn-Beltverkehr als neuer Teilnehmer und das Amt Ostholstein Mitte als "ständiger Gast mit Rederecht" aufgenommen. Schwerpunktthema war der Stand des Planfeststellungsverfahrens für den Tunnel. Experten berichteten über die Entscheidung für einen Absenktunnel und über Auswirkungen des Baus auf Strände (Sedimentverdriftung) und Tiere.

In der anschließenden Diskussion wurden Verbesserungen in einem Planänderungsverfahren angeregt und das Forum bekräftigte seine Forderung nach gleichberechtigter Zufahrt zum Hafen. Zusätzlich befasste sich das Forum mit den Ergebnissen seines Workshops zu Chancen und Risiken der Querung.

12. Sitzung des Dialogforums am 21. November 2013

Die Bürgerinitiative "Ja: Zur X-Trasse" wurde als weitere Teilnehmer im Dialogforum begrüßt. Inhaltlich beschäftigte sich das Dialogforum mit einem Vortrag der IHK zu Lübeck, die über aus Ihrer Sicht bestehenden wirtschaftlichen Chancen und Risiken der Festen Fehmarnbeltquerung einschließlich möglicher Arbeitsplatzeffekte berichtete.

11. Sitzung des Dialogforums am 12. September 2013

Die Mitglieder des Dialogforums beschäftigten sich dieses Mal mit den Ergebnissen der Umweltuntersuchungen. Die Planungsgesellschaft Femern A/S berichtete über die verschiedenen Auswirkungen, die die jeweiligen drei technischen Varianten Brücke, Absenk- und Bohrtunnel auf die Umwelt haben könnten und begründete, warum sie sich unter Berücksichtigung aller Aspekte für den Absenktunnel als bevorzugte Variante entschieden habe.

10. Sitzung des Dialogforums am 16. Mai 2013

Auf der zehnten Sitzung wurden vor allem die Chancen und Risiken einer Festen Fehmarnbeltquerung durch Vertreter der Allianz gegen die Feste Fehmarnbeltquerung, Femern A/S und des DGB vorgetragen und erörtert. Zweites wichtiges Thema war der Lärmschutz.

9. Sitzung des Dialogforums am 28. Februar 2013

Auf seiner neunten Sitzung forderte das Dialogforum, dass als Trassenvariante außerhalb des Untersuchungskorridors auch eine Trasse an der A 1 mit maximalem Lärmschutz in die Prüfung einbezogen werde. Außerdem wurde das Haltestellenkonzept diskutiert.

8. Sitzung des Dialogforums am 17. Januar 2013

Bei der achten Sitzung des Fehmarnbelt-Dialogforums hat Verkehrsstaatssekretär Dr. Frank Nägele den Bau einer neuen Querung über den Fehmarnsund statt einer Ertüchtigung der bestehenden Brücke gefordert.

Die DB AG hatte zuvor im Dialogforum die Ergebnisse des im Jahr 2010 durchgeführten Belastungstests der Fehmarnsundbrücke dargestellt und bekannt gegeben, dass Gespräche zwischen Land, Bahn und Bund aufgenommen worden seien, um die Finanzierung und die Variantenuntersuchungen abzustimmen.

Die Reederei Scandlines hatte im Forum Gelegenheit, ihr Zukunftskonzept und ihre Sorge um Arbeitsplatzverluste im Zusammenhang mit dem Bau einer festen Fehmarnbeltquerung im Dialogforum vorzutragen. Darüber hinaus stand das Thema Tourismus im Mittelpunkt der Diskussion. Das Dialogforum hat zu allen behandelten Themen Empfehlungen oder Forderungen verabschiedet.

7. Sitzung des Dialogforums am 8. November 2012

Gleich drei neue Teilnehmer wurden im Rahmen der 7. Sitzung des Dialogforums in den Teilnehmerkreis des Dialogforums aufgenommen.
Die Bürgerinitiativen "Kein Güter-Bahn-Verkehr durch die Badeorte der Lübecker Buch" und "Ratekau wehrt sich - kein Güterbahnverkehr durch unsere Gemeinde" wollen sich vor allem in die Diskussion über den Verlauf der Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung einbringen.

Der von der Landesregierung vorgeschlagene Fahrgastverband Pro Bahn e.V. will seine Schwerpunkte in der Attraktivitätssteigerung des Schienenregionalverkehrs sowie der Verbesserung des Schallschutzes setzen.

Das inhaltliche Hauptthema der 7. Sitzung war das anstehende Raumordnungsverfahren zur Schienenanbindung. Die Gutachter der Deutschen Bahn AG nutzten die Gelegenheit, das Gutachten zur gemeindlichen Entwicklung und die Systematik des Gesamtbewertungsverfahrens ausführlich darzustellen.

6. Sitzung des Dialogforums am 20. September 2012

Themen der 6. Sitzung des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung am 20. September 2012 in Oldenburg waren eine rechtliche Bewertung des deutsch-dänischen Staatsvertrags über die feste Fehmarnbeltquerung sowie weitere Sondergutachten zum Ausbau der Schienenanbindung auf deutscher Seite.

"Die Landesregierung wird sich weiterhin für eine sozialverträgliche Trassenführung der Schienenanbindung einsetzen" - für diese Ankündigung erhielt Verkehrsstaatssekretär Dr. Frank Nägele auch Applaus von den erklärten Gegnern des Fehmarnbeltprojekts.

5. Sitzung des Dialogforums am 20. Juni 2012

Neben dem Bericht des LBV-SH zur Anschlussstelle Amalienhof sowie zur Verkehrsfluss-Simulation an der Fehmarnsundbrücke stand die fünfte Sitzung des Dialogforums ganz im Zeichen des Raumordnungsverfahrens Schiene.

4. Sitzung des Dialogforums am 5. Februar 2012

Mit den Schwerpunktthemen Verkehrsprognosen und Kosten-Nutzen-Analyse ist das Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung am 10. Mai in seine vierte Sitzung gegangen. Mit freundlicher Unterstützung des Offenen Kanals Kiel steht die Sitzung nach wie vor als Video on Demand zur Verfügung.

3. Sitzung des Dialogforums am 29. Februar 2012

In der dritten Sitzung des Dialogforums standen das Thema Verkehrsprognosen und die Bewertungskriterien der Deutsche Bahn AG bei den Trassenalternativen im Mittelpunkt.

2. Sitzung des Dialogforums am 30. November 2011

Die zweite Sitzung des Dialogforums fand am 30. November erstmalig in Oldenburg / Holstein statt. Auf der Tagesordnung standen u.a. Berichte der Arbeitsgemeinschaften und das Thema Tourismusgutachten.

Start des Dialogforums Fehmarnbeltquerung

Die Landesregierung geht bei der Bürgerbeteiligung neue Wege. Das regierungsunabhängige Dialogforum zur Festen Fehmarnbeltquerung ist am 5. September 2011 zu einer ersten Arbeitssitzung zusammen gekommen. Es steht allen wichtigen Akteuren, Gegnern und Befürwortern offen.

Das gut zwei Dutzend Mitglieder starke Gremium, an dem neben Vertretern der Projektgesellschaft Femern A/S, der Deutschen Bahn AG auch Kommunen, Kreise, Land, Gewerkschaften sowie das Aktionsbündnis gegen die Beltquerung beteiligt sind, tagte erstmalig am 5. September 2011 im Kreishaus von Eutin.