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Umweltverträglichkeitsprüfung

Staatskanzlei

Umweltverträglichkeitsprüfung

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein unselbstständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben, also einzelnen Projekten bestimmten Umfanges, dienen. Dabei werden im Vorfeld der Entscheidung die möglichen unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen des geplanten Vorhabens auf die Umwelt und ihre hiervon betroffenen Schutzgüter einzeln und in ihren Wechselwirkungen erfasst, beschrieben und bewertet. Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse fließen in die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens mit ein.
Allerdings entfaltet die UVP keine eigene materielle Rechtswirkung. Diese erfolgt auf der Basis des jeweiligen Zulassungsrechtes. Es besteht jedoch im Rahmen dieser Entscheidung ein Berücksichtigungs- und Abwägungsgebot der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung.

Die Stärke der Umweltverträglichkeitsprüfung liegt in ihren im einzelnen vorgeschriebenen Verfahrensschritten, die neben einem so genannten Scopingtermin, in dem die jeweils relevanten Schutzgüter benannt und im Umfang ihrer Ermittlung festgelegt werden, auch eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorsehen.

Rechtliche Grundlage der Umweltverträglichkeitsprüfung ist das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Grundlage für eine Prüfung auf Umweltverträglichkeit bildet neben den Antragsunterlagen für ein Vorhaben die durch den Antragsteller angefertigte Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) bzw. Umweltverträglichkeitsstudie (UVS).

Die Erfassung der ökologischen Ausgangsdaten für die einzelnen Umweltbereiche bzw. Schutzgüter (Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, Kultur- und Sachgüter sowie deren jeweilige Wechselwirkungen) erfolgt dabei auf Basis der Ergebnisse spezieller Fachgutachten und allgemein zugänglicher Informationen/Daten, die auch von der Behörde zur Verfügung gestellt werden können.

Für Pläne (etwa Bebauungspläne) und Programme existiert seit 2004 ein an die UVP angelehntes Prüfungsverfahren, die Umweltprüfung (UP) und die Strategische Umweltprüfung (SUP). Hier werden die Umweltauswirkungen von Planungswerken ermittelt und bewertet, um diese dann in die Planungsentscheidung einfließen zu lassen.

Hier finden Sie die Gesetzestexte:

UVPG

LUVPG