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Bibliotheksgesetz

© M. Staudt / grafikfoto.de

Bibliotheksgesetz

Bibliothek des Landesarchivs Schleswig-Holstein © Landesarchiv

Das Bibliotheksgesetz wurde im Juli 2016 verabschiedet.

Das Gesetzgebungsverfahren wurde durch einen breiten Beteiligungsprozess in 2014 und 2015 begleitet. Diesen Schritt, der schon 2008 von der Enquete-Kommission des Bundestages angeregt wurde, sind bislang nur vier andere Bundesländer gegangen. Damit erfährt das Bibliothekswesens eine angemessene rechtliche Aufwertung und die Bibliotheken werden anerkannt als Standortfaktoren, die im Rahmen der Sozialraum- und Stadtentwicklungsplanung künftig zu berücksichtigen sind. Rechtlich bedeutsam ist auch die gesetzliche Regelung zu den Pflichtexemplaren, die hinsichtlich digitaler Werke zeitgemäß novelliert wird. Die Landesbibliothek wird als Landesoberbehörde dem Landesdenkmalamt und dem Landesarchiv gleichgestellt.

2016 ist es erstmals gelungen, aus dem Landeshaushalt zusätzliche Projektmittel für die Bibliotheken bereitzustellen. Damit sollen Anreize in den Bereichen Integration, Inklusion und Informationskompetenz sowie Vernetzungsaktivitäten im ländlichen Raum geschaffen werden. Grundlage der Finanzierung des öffentlichen Bibliothekswesens sind die Zuschüsse der Gemeinden und Kreise sowie Mittel aus dem Finanzausgleichgesetz (FAG). Diese bundesweit einmalige Konstruktion wird von der Enquete-Kommission anerkannt und gewürdigt. Die Dynamisierung der FAG-Mittel um 1,5 Prozent pro Jahr wurde wiedereingeführt, sodass bis 2018 Planungssicherheit besteht. Verwaltet werden die Mittel vom Büchereiverein Schleswig-Holstein e.V.