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Abfallvermeidung, Ressourcenschonung

Staatskanzlei

Abfallvermeidung, Ressourcenschonung

Die europäische Umweltpolitik widmet sich seit einigen Jahren verstärkt den Themen-bereichen Abfallvermeidung, Förderung der Wiederverwendung und Ressourcenschonung, beispielsweise mit der Abfallrahmenrichtlinie Ende 2008 und der Leitinitiative "Ressourcenschonendes Europa" 2011. Es ist allerdings ein langer Weg, die entsprechenden Ansätze im geltenden Recht und in anderen Politikbereichen zu verankern und damit zur gängigen Praxis zu machen. Aktuell wird auf europäischer Ebene ein Legislativpaket zur europaweiten Stärkung der Kreislaufwirtschaft einschließlich eines Aktionsplans „Den Kreislauf schließen – Ein Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft“ diskutiert.

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Abfallvermeidung

Die Abfallvermeidung umfasst Maßnahmen die geeignet sind, die Abfallmenge oder die Schädlichkeit von Abfällen zu verringern.
Artikel 29 der EU-Abfallrahmenrichtlinie fordert von den Mitgliedstaaten, nationale Abfallvermeidungsprogramme aufzustellen. Das erste deutsche Abfallvermeidungsprogramm wurde durch das Bundesumweltministerium unter Mitwirkung der Bundesländer erarbeitet und im Juli 2013 verabschiedet. Darin enthalten sind Empfehlungen für Maßnahmen, die bei der öffentlichen Verwaltung, der Industrie und dem Gewerbe oder auch beim Handel und den Verbrauchern ansetzen. Der Bund ist weiterhin koordinierend tätig und hat hierfür Aufträge vergeben.

Im eigenen Verantwortungsbereich des Landes – bei der öffentlichen Beschaffung – macht die Landesbeschaffungsordnung bereits Vorgaben, die auch die Abfallvermeidung umfassen. So soll der Bedarf an Gütern und Dienstleistungen möglichst verantwortungsvoll beschafft und dabei Ökologie sowie fairer Handel in geeigneter Weise berücksichtigt werden. Sofern in einer Produktgruppe das Umweltzeichen „Blauer Engel“ oder ein Umweltzeichen mit vergleichbaren Standards vergeben wird, sollen möglichst nur entsprechend ausgezeichnete Produkte beschafft werden.

Förderung der Wiederverwendung – Erfahrungen aus Schleswig-Holstein

Eine Möglichkeit Abfälle zu vermeiden ist, Gebrauchtwaren einer Wiederverwendung durch einen anderen Nutzer zuzuführen. Einen ähnlichen Effekt hat es, wenn bereits zu Abfall gewordene Dinge unzerstört aus dem Sperrmüll separiert und durch Aufarbeitung oder Reparatur wieder einer Nutzung zugeführt werden. Durch die längere Nutzung der Waren für den bestimmungsgemäßen Gebrauch werden die in die Produkte investierten Ressourcen (Rohstoffe, Energie, Wasser) besser ausgenutzt. Aus diesem Grund stellen Bestrebungen zur Ausweitung solcher Wiederverwendungs- und/oder Weiternutzungsmaßnahmen ein wichtiges Element in den nationalen und europäischen Strategien zur Steigerung der Ressourceneffizienz dar, und sie sind Bestandteil des deutschen Abfallvermeidungsprogramms.

Das MELUR hat im Rahmen eines Werkvertrags bei allen sechzehn öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (örE) Schleswig-Holsteins und bei einigen karitativen Trägern die Aktivitäten zur Förderung der Wiederverwendung erheben und bewerten lassen. Am Ende ihres Berichts kommen die Gutachter (Ökopol Hamburg, Öko-Institut, Standort Berlin) zu Handlungsempfehlungen.

Studie Wiederverwendung (PDF 330KB, Datei ist nicht barrierefrei)