Staatssekretär Dr. Arne Wulff zum Konjunkturpaket II: "Viele Schulen haben die Sommerferien dazu genutzt, um Bauarbeiten vorzunehmen"

Erscheinungsdatum:: 18.09.2009

Rund 1.200 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund 470 Millionen Euro und einem Fördervolumen von rund 360 Millionen Euro sind in Schleswig-Holstein über das Konjunkturpaket II derzeit erfasst. "Die Zahl der begonnenen und umgesetzten Baumaßnahmen steigt stetig an. Während Mitte August 149 laufende Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 120,5 Millionen Euro an den Bund gemeldet wurden, waren es bis Mitte September bereits 308 laufende Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 186,4 Millionen Euro", teilte Staatssekretär Dr. Arne Wulff mit.

Nach den aktuellen Daten konnte insbesondere im Förderbereich Bildungsinfrastruktur eine deutliche Steigerung bei den Bewilligungen erreicht werden: Während Mitte August erst 19 Bewilligungen ausgesprochen waren, sind es inzwischen bereits 134. "Zahlreiche Kommunen haben die Sommerferien für Bauarbeiten an den Schulen genutzt", sagte Wulff. So sind zum Beispiel Baumaßnahmen an der Grundschule Müssen (101.000 €), der Realschule Wentorf (335.000 €), an zwei Kitas in Plön (rd. 113.000 €) und an zwei Schulen in Kronshagen (336.000 €) umgesetzt worden. "Im Bildungsbereich können die Kommunen beginnen, sobald die Vorhaben auf der Förderliste stehen. Anschließend werden die restlichen Formalitäten abgearbeitet", erläuterte Wulff das schlanke Verfahren im Land.

Auch bei den Landesinvestitionen zeigt das Konjunkturprogramm Erfolge. Mittlerweile sind Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 114 Millionen Euro gebunden. Mit ihrer Umsetzung wurde entweder bereits begonnen oder Verträge zur Umsetzung geschlossen. Als Beispiele nannte der Staatssekretär Sanierungsarbeiten und Beschaffungen am Forschungszentrum Borstel und des Forschungstauchzentrums des Alfred-Wegener-Instituts auf Helgoland, Instandsetzung von Sperrwerken und Hafenanlagen sowie die Grundüberholung der Forschungsschiffe „Poseidon“ und „Alkor“ des IFM-Geomar.

Der Staatssekretär wies darauf hin, dass Bundesmittel erst nach Vorliegen von Rechnungen angefordert werden können.

Medieninformation vom 18. September 2009 zum Herunterladen (PDF, 14 KB, Datei ist nicht barrierefrei)