Finanzminister Rainer Wiegard zu den Ergebnissen der Steuerschätzung:
„Die Mai-Schätzung wurde bestätigt, für 2008 werden Erwartungen übertroffen“

Erscheinungsdatum:: 11.11.2008

Kiel. Positiv bewertet Schleswig-Holsteins Finanzminister Rainer Wiegard die Ergebnisse der Steuerschätzung für die Jahre 2008 und 2009. „Wir können unsere Haushaltsziele erreichen“, sagte er. Die Schätzer haben für das Jahr 2008 einen Steuerzuwachs von bundesweit rund 7,4 Milliarden Euro gegenüber der Schätzung aus dem Mai prognostiziert, in 2009 betrage der Anstieg insgesamt noch rund einer Milliarde Euro. „Aufgrund von erwarteten Mehreinnahmen liegen wir in Schleswig-Holstein für 2009 mehr als 70 Millionen Euro über der Mai-Schätzung“, sagte Wiegard. Die Erwartungen für 2008 lägen mit mehr als 200 Millionen Euro deutlich über den Mai-Zahlen.

Auch die Kommunen in Schleswig-Holstein können sich auf Mehreinnahmen – vor allem bei der Gewerbesteuer – freuen: „Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer steigen 2008 gegenüber der Mai-Steuerschätzung netto um fast 100 Millionen auf 845 Millionen Euro. Für 2009 werden hier Mehreinnahmen von mehr als 30 Millionen Euro netto erwartet.“ In der Summe gehen die Steuerschätzer von Einnahmeverbesserungen für die Kommunen von 112 Millionen Euro für 2008 und 61 Millionen für 2009 im Vergleich zur Mai-Prognose aus.

Nach der Regionalisierung des Schätzergebnisses der Länder ergeben sich für den Landeshaushalt folgende Steuereinnahmen nach Länderfinanzausgleich (LFA) und Bundesergänzungszuweisungen (BEZ) für die Jahre 2008 und 2009:

Jahr	Steuereinnahmen Gesamt - Mio. Euro -	Änderung ggü. Vorjahr - Mio. Euro -	Änderung ggü. Vorjahr - in Prozent -
Ist 2007	6.404	-	-
2008	6.682	+ 278	+ 4,3
2009	6.864	+ 182	+ 2,7

Die Steuerschätzung im November errechnete für das Land im Detail folgende Werte:

Jahr	Ergebnis Schätzung Mai 08 - Mio. Euro -	Ergebnis Schätzung November 08 - Mio. Euro -	Verbesserung ggü. Schätzung vom Mai - Mio. Euro -	Anteil Kommunen am Kommunalen Finanzausgleich - Mio. Euro -	Beim Land verbleibende Mehrein- nahmen - Mio. Euro -
2008	6.469	6.682	+ 213	- 25	+ 188
2009	6.691	6.772	+ 81	- 11	+ 70

Für die Kommunen entwickeln sich die Einnahmen folgendermaßen:

Jahr	Ergebnis Schätzung Mai 08 - Mio. Euro -	Ergebnis Schätzung November 08 - Mio. Euro -	Verbesserung ggü. Schätzung vom Mai - Mio. Euro -	Anteil Kommunen am Kommunalen Finanzausgleich - Mio. Euro -	Veränderung Gesamt
2008	2.047	2.159	+ 112	+ 25	+ 137
2009	2.095	2.156	+ 61	+ 11	+ 72

In der November-Schätzung werden lediglich eine Schätzung für das laufende Jahr und eine für das kommende Jahr vorgenommen. Sie ist daher nicht so umfangreich wie die Mai-Steuerschätzung.

Medieninformation vom 11. November 2008 (PDF, 19 KB, Datei ist nicht barrierefrei)