Klaus Schlie: „Vernetzte Verwaltungen für schnelle Dienstleistungen!“

Erscheinungsdatum:

07.11.2007

Kiel/Berlin „Schnelle und einfache Verwaltungsprozesse werden zum Merkmal der öffentlichen Verwaltung der Zukunft“, dies betonte Staatssekretär Klaus Schlie zum Auftakt des Deutschland-Online-Projektes „IT-Umsetzung- der EU-Dienstleistungsrichtlinie“, das nun in Berlin gestartet wurde.

Mit der EU-Dienstleistungsrichtlinie sollen ab Ende 2009 etliche Verwaltungsverfahren elektronisch und über einen einzigen Ansprechpartner abgewickelt werden. Für alle Dienstleister soll es damit einfacher werden, ihre Dienste grenzüberschreitend anzubieten oder in einem anderen Mitgliedsstaat eine Niederlassung zu eröffnen.

„Wir können wichtige wirtschaftliche Impulse setzen, wenn Verwaltungsverfahren an einer einzigen Stelle erledigt werden können“, so Staatssekretär Schlie.

„Die EU-Dienstleistungsrichtlinie ist zudem ein guter Anlass, Verwaltungsprozesse zu überprüfen und sie besser zu machen“, so Ministerialdirigent Prof. Dr. Utz Schliesky, der für die Projektsteuerung in Schleswig-Holstein verantwortlich ist. Heute muss ein Unternehmen oft zu etlichen Behörden laufen und komplizierte Verwaltungsverfahren ertragen. Mit der Richtlinie sollen die einzelnen beteiligten Verwaltungen enger zusammenarbeiten und Verwaltungsprozesse untereinander abgestimmt werden. Schleswig-Holstein wird dabei gemeinsam mit Baden-Württemberg und unter Mitwirkung des Deutschen Landkreistages einen Aktionsplan für die gesamte Bundesrepublik entwickeln, wie für die Umsetzung der Richtlinie die notwendige Informationstechnik aufgebaut werden kann.

Durch die abgestimmten Verwaltungsprozesse soll es gerade kleinen und mittelständischen Unternehmen ermöglicht werden, alle für die Betriebsansiedlung oder die laufende Geschäftstätigkeit erforderlichen Genehmigungsverfahren an einer Stelle und über den Computer abzuwickeln.

„Wir brauchen elektronisch vernetzte Verwaltungen, die mit abgestimmten Verfahrensstandards und Prozessen ihre Dienstleistungen anbieten“, so Schlie beim Projektauftakt. „Nur mit moderner Informationstechnik wird es möglich sein, die vielen Verwaltungsprozesse schlank und funktionierend zu organisieren“. Für die elektronischen Verfahren werden im Projekt die organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen aufgezeigt. Mit ihrer „Blaupause“ will Schleswig-Holstein die Möglichkeiten einer IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtline entwickeln. Mitte nächsten Jahres soll das Projekt abgeschlossen sein.

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Medieninformation vom 07. November 2007 zum Herunterladen

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